Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Christian Wimschneider GmbH, 94259 Untermitterdorf

§1   Gültigkeit

1.1           Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Christian Wimschneider GmbH, im folgenden Verkäufer genannt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen.  

1.2           Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Christian Wimschneider GmbH sie schriftlich bestätigt. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte.


§2   Angebot

2.1           Die Angebote von Christian Wimschneider GmbH sind freibleibend und unverbindlich. 

2.2           Maße, Gewichte, Produktbeschreibungen und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, bzw. behalten sich Irrtümer und Druckfehler vor, es sei denn, sie werden von der Christian Wimschneider GmbH schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Alle Bilder und sonstige Darstellungen die in der Onlinepräsenz oder sonstigen Unterlagen genutzt werden, um Ware darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen das jeweilige Produkt nicht unbedingt dar, sondern dienen nur zu Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen.

2.3          Die in Prospekten, Anzeigen, Onlineshop und ähnlichen Unterlagen enthaltenen Angaben sind unverbindlich und beinhalten keinerlei Zusicherung bzw. können, von Christian Wimschneider GmbH ausdrücklich unbeabsichtigte, Druckfehler und Irrtümer, aufgrund von menschlichem Versagen enthalten. 

2.4            Voraussetzung zum Abschluss eines rechtsgültigen Kaufvertrages mit Christian Wimschneider GmbH ist die volle Geschäftsfähigkeit bzw. Volljährigkeit des Kunden. Ist dies für Christian Wimschneider GmbH nicht überprüfbar (z.B. Online-/Fax/telefonische Auftragserteilung kommt der Vertrag dennoch zustande. In diesem Falle gilt das Geschäft als mit dem Vormund/Erziehungsberechtigten abgeschlossen und ist an keine weiteren Besonderheiten gebunden.

§3   Preise

3.1           Alle von Christian Wimschneider GmbH genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer zu verstehen. Die Umsatzsteuer (zur Zeit 19 %) wird auf der der Rechnung separat ausgewiesen.

3.2           Die Preise verstehen sich, falls nicht schriftlich anders vereinbart, zuzüglich Versandkosten ab Lager Untermitterdorf. Die Versandkosten betragen 5,90 € bis 31,5kg / Paket.

3.3           Alle in Online-, Printmedien oder sonstigen Werbematerialien angegebenen Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, inkl. gesetzlicher USt. Des Weiteren sind Preise in genannten Zusammenhang unverbindlich. Dies gilt ebenso für Bestellungen mittels Christian Wimschneider GmbH- Online-Shop. Die automatische Bestellbestätigung des Online-Bestellsystems stellt keine rechtlich verbindliche Auftragsbestätigung dar.

§4   Lieferzeit, Leistungszeit und -inhalt

 4.1          Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen oder nicht zu vertretenden Störungen im Geschäftsbetrieb der Christian Wimschneider GmbH, die Christian Wimschneider GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder diese unmöglich machen und nicht von Christian Wimschneider GmbH zu vertreten sind (hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- oder Durchfuhrgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstige Betriebsstörungen jeder Art, Verkehrsstörungen, gleichgültig ob diese Ereignisse bei Christian Wimschneider GmbH, deren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, berechtigen Christian Wimschneider GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag - soweit noch nicht erfüllt - ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Lieferfrist verlängert sich ebenfalls um den Zeitraum, mit dem der Käufer selbst mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten sich in Verzug befindet.

4.2           Christian Wimschneider GmbH ist zu Durchführung und Verrechnung von Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Jede Teillieferung und Teilleistung gilt als selbständige Leistung und bedarf keiner gesonderten Vereinbarung oder Zustimmung des Käufers.

4.3           Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Kaufmann, bei dem der Verzug den Betrieb seines Handelsgewerbes ganz oder teilweise beeinträchtigt, steht ihm ein Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 

§5   Annahmeverzug

5.1           Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers ist Christian Wimschneider GmbH berechtigt, die Liefergegenstände, bei Bedarf auch unter Bedienung einer Spedition oder eines Lagerhalters, auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.

5.2           Nichtannahme von (Nachnahme-) Sendungen stellt einen Sachverhalt von Annahmeverzug dar dem gegenüber der Käufer sich zu verantworten hat und die Bestimmungen der vorhergehenden Absätze dieses Paragraphen zur Anwendung kommen. Bei Nichtannahme von Sendungen werden pauschal € 8.00€ Rücksendungs- bzw. Bearbeitungsgebühr verrechnet.

§6   Liefermenge

6.1          Ist der Kunde Unternehmer, dann müsssen sichtbare Mengendifferenzen  sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt Christian Wimschneider GmbH schriftlich angezeigt werden. Maßgebend ist das Datum des Poststempels. Übernahme der Ware durch den Spediteur oder Transporteur gilt als Beweis für Menge, einwandfreie Umhüllung und Verladung.

§7   Gewährleistung

7.1           Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von Christian Wimschneider GmbH gelieferten Produkte 24 Monate. Im Falle von Mängeln, die durch Christian Wimschneider GmbH zu vertretenden sind, werden diese nach Ermessen von Christian Wimschneider GmbH entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Anspruch auf Ersatzlieferung besteht, wenn diese fehlgeschlagen ist und die Bestimmungen von Absatz 7.2 erfüllt wurden. Dies ist der Fall, wenn sie mehrfach versucht wurde und eine weitere Nachbesserung dem Käufer nicht zumutbar ist. Etwaige Mängel hat der Käufer unverzüglich, jedoch spätestens nach 5 Werktagen an Christian Wimschneider GmbH schriftlich mittels Mängelrüge zu melden. Maßgeblich ist das Datum des Poststempels. Nach Ablauf dieser Frist oder Nichterhebung einer schriftlichen Mängelrüge ist Christian Wimschneider GmbH frei von jeglicher Gewährleistungspflicht.

7.2           Ist der Käufer ein Unternehmer, dann ist er im  Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil mit vollständigem Zubehör auf eigene Kosten und Gefahr, mit einer Kopie des Lieferscheins oder Rechnung, mit dem die Ware geliefert wurde, an Christian Wimschneider GmbH zu senden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen.

7.3           Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat oder  der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat. Ebenso ist natürlicher Verschleiß von der Gewährleistung ausgeschlossen.

7.4           Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Käufer die von Christian Wimschneider GmbH gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf Christian Wimschneider GmbH zu verweisen.

7.5           Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen beschränkt..

7.6            Kostenvoranschläge sind grundsätzlich unverbindlich .

7.7           Bei Ware, die ausdrücklich (schriftlich) als „gebraucht“ definiert ist, ist Christian Wimschneider GmbH frei von jeglicher Gewährleistungs- oder Garantiepflicht. Christian Wimschneider GmbH braucht bei Ware, die als „gebraucht“ beschrieben wird nicht gesondert auf diesen Sachverhalt hinweisen.

§8   Eigentumsvorbehalt

 8.1          Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Christian Wimschneider GmbH.

 8.2          Der Kunde tritt schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten samt allen Nebenrechten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung von Christian Wimschneider GmbH bezogener Waren entstehen, bis zu endgültigen Bezahlung der Forderungen gegenüber Christian Wimschneider GmbH zahlungshalber an Christian Wimschneider GmbH ab. Der Kunde hat auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, Lieferscheinen, Rechnungen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen Christian Wimschneider GmbH gegenüber im Verzug, so sind die bei ihm eingehenden Verkaufserlöse abzusondern und hat der Kunde diese nur im Namen von Christian Wimschneider GmbH inne.

 8.3          Ist der Kunde Verbraucher oder Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von Christian Wimschneider GmbH erworbenen Waren nicht gehört, so darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen.

 8.4          Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung; allfällige Ansprüche gegen einem Versicherer sind bereits jetzt an Christian Wimschneider GmbH abgetreten.

 8.5          Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - wird der Kunde auf das Eigentum von Christian Wimschneider GmbH hinweisen und Christian Wimschneider GmbH unverzüglich schriftlich benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die Christian Wimschneider GmbH in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür unbeschränkt der Kunde.

§9   Zahlungsbedingungen

9.1           Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse mit 2% Skonto, per Bar-Nachnahme oder per Bankeinzug mit 2 % Skonto zahlbar, soweit nicht schriftlich anders vereinbart. Die Ware kann gegen eine zusätzliche Gebühr, z.B. bei Postversand (Wertpaket) gegen Transportschaden versichert werden.

9.2           Rechnungen sind sofort nach Erhalt mit 2% Skonto zur Zahlung fällig. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf dem Geschäftskonto von Christian Wimschneider GmbH als geleistet. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Christian Wimschneider GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8,5 % per anno zu verrechnen. 

9.3           Forderungen gegen Christian Wimschneider GmbH dürfen nicht an Dritte abgetreten werden, es sei denn es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Christian Wimschneider GmbH vor.

9.4           Die Frist für Pre-Notifikation / Vorankündigung von Lastschriften beträgt 1 Tag.

§10   Haftungsbeschränkung und Schadenersatz

10.1          Die Haftung von Christian Wimschneider GmbH für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden und von Schäden, welche aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner resultieren, ist ausgeschlossen. Weiters haftet Christian Wimschneider GmbH nicht für Schäden an von Christian Wimschneider GmbH gelieferten Produkten, welche durch einen nachträglichen Einbau in ein von Christian Wimschneider GmbH oder anderen geliefertes Produkt entstanden sind.

10.2          Bei Ware, die ausdrücklich (schriftlich) als „gebraucht“ definiert ist, ist Christian Wimschneider GmbH frei von jeglicher Garantie-, Haft- oder Schadenersatzverpflichtung.

10.3          Bei Abgabe von Ware, die gemäß Jugendschutzgesetz (JSchG) nicht an Minderjährige veräußerst werden darf, jedoch aufgrund anderer Umstände wie z.B. die Nichtüberprüfbarkeit  der Volljährigkeit des Vertragspartners (z.B. bei Online-/Fax Auftragserteilung) dennoch an Minderjährige abgegeben wird, ist Christian Wimschneider GmbH frei von jeglicher Haftung oder Schadenersatzverpflichtung. Die Haftung hat der Vormund/Erziehungsberechtigte zu tragen. Siehe hierzu auch §2 Absatz 2.6 dieser AGB. Dieser Sachverhalt hat keine Auswirkungen auf die Rechtsgültigkeit des Vertragsabschlusses.

§11   Mahn- und Inkassospesen

11.1          Im Falle des Zahlungsverzuges hat der Kunde die Christian Wimschneider GmbH entstehenden Mahnspesen in Höhe von pauschal € 5,00 pro erfolgter Mahnung zu ersetzen.

11.2          Bei Nichtzahlung trotz erfolgter erster Mahnung ist Christian Wimschneider GmbH berechtigt, ein Inkassobüro und/oder eine Rechtsanwaltskanzlei zu beauftragen, dessen Kosten der Kunde zu ersetzen hat.

11.3         Im Falle des Zahlungsverzuges ist Christian Wimschneider GmbH weiters von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten, Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten.

§12  Datenschutz

12.1          Ohne die ausdrückliche Zustimmung des Vertragspartners werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung bzw. der Zusendung von Informations- und Werbematerial von Christian Wimschneider GmbH verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. 

12.2          Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.

§13   Werbung

13.1          Der Käufer erklärt mit Auftragserteilung seine ausdrückliche Zustimmung, Werbung von Christian Wimschneider GmbH per Postversand, Telefax, E-Mail, SMS oder anderer elektronischer und nicht-elektronischer Medien ohne vorherige Aufforderung übermittelt zu bekommen. Der Käufer kann diese Zustimmung jederzeit schriftlich widerrufen. Die Gültigkeit des Widerrufes tritt mit der Bestätigung des Widerrufs seitens Christian Wimschneider GmbH in Kraft. Ev. bis zu diesem Zeitpunkt in die Wege geleiteten Werbemaßnahmen werden soweit im Rahmen eines nicht zu rechtfertigenden Aufwandes nicht rückgängig machbar noch normal durchgeführt.

§14   Anwendbares Recht, Teilwirksamkeit & Erfüllungsort

14.1          Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Christian Wimschneider GmbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausdrücklich ausgeschlossen.

14.2          Soweit der Käufer Vollkaufmann oder Minderkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Deggendorf Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Christian Wimschneider GmbH ist jedoch nach eigenem Ermessen berechtigt, den Käufer an jedem anderen Gerichtsstand zu klagen.

                Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von Christian Wimschneider GmbH; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

 

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